Dienstag, 23. März 2021

Wie geht es weiter nach der Wahl?

In unserem Projekt "Unsere Heimat Baden-Württemberg und die Landtagswahlen" beschäftigen wir uns natürlich auch mit den Folgen der Wahl.

Video "Wie geht es weiter nach der Wahl"

Auf unserem Youtube-Kanal gibt es ein weiteres Video zur Wahl 

Informationen in leichter Sprache 

Auf unserer Homepage "Einfach wählen gehen" haben wir eine neue Seite erstellt. Hier wird in leichter Sprache erklärt, wie es nach der Wahl weitergeht: 

  • Wer hat gewonnen, wer verloren?
  • Wer wird in Zukunft regieren?
  • Wie können wir uns weiter einmischen?

Seminar in leichter Sprache 

Am 13. April biete ich ein Online-Seminar zu den Folgen der Wahl. Über die Seite der VHS Unteres Remstal können Sie sich anmelden.


Mittwoch, 17. März 2021

Winfried Kretschmann bleibt Ministerpräsident

Die Bürger*innen haben gewählt und ein Ergebnis steht bereits fest - Winfried Kretschmann bleibt Ministerpräsident. Die Grünen steigerten ihr Ergebnis sogar noch und bleiben stärkste Partei. Die CDU verliert und landet auf Platz 2. Auch die SPD verliert ebenfalls, landen dennoch auf Platz 3. Die FDP gewinnt leicht hinzu und erreicht den 4. Platz. Die AfD verliert deutlich und ist künftig die kleinste Fraktion im neuen Landtag. 

Populärer Ministerpräsident wahlentscheidend

Wahlentscheidend war sicher die Beliebtheit des Ministerpräsidenten. Selbst bei den CDU-Anhängern wünschten sich mehr Winfried Kretschmann als Ministerpräsident als die eigene Kandidatin Susanne Eisenmann. Die kündigte dann auch kurz nach der Wahl an, sich aus der Politik zurückzuziehen. 

Alle wollen mit den Grünen regieren 

Im Unterschied zur letzten Wahl kann sich Kretschmann nun seine Koalitionspartner raussuchen. Vor 5 Jahren hat sich die FDP noch einer rechnerisch möglichen Ampelkoalition verweigert, warben die Spitzenkandidaten Rülke und Stoch noch am Wahlabend heftig um Kretschmann. Denkbar ist aber auch eine Fortführung der bestehenden Koalition aus Grünen und CDU.

Analysen zu den Landtagswahlen 

Am selben Tag setzte sich mit Malu Dreyer auch in Rheinland-Pfalz eine populäre Ministerpräsident durch. Hier die wichtigsten Erkenntnisse von Analysen: 

  • Persönlichkeit sticht Partei: Seit 2019 Bestätigung aller Ministerpräsidenten 
  • Neue Koalitionsoptionen: Debatte über Ampel auch im Bund, die FDP ist wieder im Spiel 
  • Grüner Erfolg ist fragil: Baden-Württemberg Erfolg von Kretschmann, in Rheinland-Pfalz aber unter 10 %
  • AfD lässt sich nicht kleinkriegen: Trotz Führungsstreit fast 10 %, im Osten Prognosen bei 20 %

Weitere Informationen

Landeszentrale für politische Bildung: Wahlergebnis 

ZEIT: Wahlanalyse 


Sonntag, 7. März 2021

Wir fragen nach – Politiker*innen im Gespräch zur Landtagswahl

Meine Veranstaltungen vor der Landtagswahl sind nun beendet. Den Abschluss bildeten vier Gespräche für Menschen mit Behinderungen für die VHS Unteres Remstal und die VHS Stuttgart. Weitere Informationen finden Sie auf meiner Homepage.

Willi Halder im Gespräch

Für das Projekt der VHS Unteres Remstal und der Diakonie Stetten sprachen wir mit Willi Halder. Er ist seit 2011 Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Waiblingen und hört nun auf.
Er berichtete von seiner Arbeit (viel reden) und den Erfahrungen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann „ein angenehmer und hochgebildeter Mensch, er denkt zuerst, bevor er spricht.“ Auch Kretschmanns Frau Gerlinde schätzt er sehr – und einmal hat er auch einen ganzen Abend auf ihre Handtasche aufgepasst. Von den Bürger*innen wünscht er sich mehr Einmischung. Sie sollen keine Scheu haben, sich bei Politiker*innen zu melden und ihre Probleme und Vorschläge vorzubringen.

Gesprächsreihe der VHS Stuttgart

In einer Veranstaltungsreihe für die VHS Stuttgart leitete ich Gespräche mit Kandidat*innen der drei größten Fraktionen. Die Veranstaltungen begannen mit einer Einführung und der Sammlung der Fragen. Nach etwa einer Stunde haben sich dann die Politiker*innen zugeschaltet.
Mit Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hatten wir einen Politikprofi dabei, neu in den Landtag wollen Ruth Schagemann (CDU) und Sascha Meßmner (SPD). Interessant waren alle drei Gespräche und toll auch, wie die drei Kandidat*innen alle Fragen geduldig beantworteten.

 


Freitag, 5. März 2021

Das Duell Winfried Kretschmann und Susanne Eisenmann

Im Fernsehduell zwischen Winfried Kretschmann und seiner wichtigsten Herausforderin Susanne Eisenmann wurde es erst zum Schluss kontrovers.
Dafür gibt es unterschiedliche Gründe: vom Charakter der beiden Kandidaten, über die Tatsache, dass sie gemeinsam regieren hin zu den Fragen, die sich wenig mit der Zukunft und viel mit Details der aktuellen Corona-Politik beschäftigt.

Eher eine Paartherapie?

Dies war auch der Tenor von vielen Kommentaren im Internet – besonders treffend fand ich die Beschreibung, dass es sich hier eher um eine Paartherapie gehandelt hat. Ähnlich kommentierten die Medien. Für die Stuttgarter Zeitung wurde es erst am Ende ruppiger wurde, als es um die Verkehrspolitik geht, die Landwirte und ein vermeintliches Verbot von Einfamilienhäusern.
Der SWR geht auf die Sticheleien von Eisenmann gegen Kretschmanns Alter ein.

Duell der vertanen Chancen

Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele aus Mannheim nannte die Diskussion ein "Duell der vertanen Chancen", keiner habe sich vom anderen absetzen können. Das dürfte Winfried Kretschmann mehr nutzen, denn alle Umfragen sehen den Ministerpräsidenten deutlich vorn.